Am 12. Februar finden in der Stadt Zürich die ersten Wahlen nach einem neuen Wahlsystem statt. Die Methode nennt sich «Doppelter Pukelsheim» und soll die Wähleranteile der Parteien in Zukunft möglichst eins zu eins in Parlamentsmandate ummünzen. Der Kanton Zürich hat dieses System übernommen, der Aargau steuert ebenfalls in diese Richtung. Aufatmen bei der EVP und anderen Kleinparteien: endlich werden sie durch die Einteilung der Wahlkreise nicht mehr benachteiligt!
Die schlechte Nachricht folgt der guten auf den Fuss: Die grossen Parteien haben durchgesetzt, dass im Kanton Zürich in mindestens einem Wahlkreis ein Quorum von 5 Prozent erreicht werden muss, um überhaupt für die Mandatszuteilung berücksichtigt zu werden. Im Aargau wird nun sogar vorgeschlagen, dass dies in mindestens drei Wahlkreisen der Fall sein muss. Schaffen die neuerlich benachteiligten Kleinparteien diese Hürden nicht, fallen ihre Mandate wieder den grossen Parteien zu.
Mir fällt auf, dass vor allem FDP, CVP und SVP zwischen einer theoretischen und einer praktischen Gerechtigkeit unterscheiden. Erstere bejahen alle einhellig. Letztere hört dagegen dort auf, wo eigene Nachteile zu erwarten sind. Kämpfen wir also weiter für Gerechtigkeit und wünschen der Stadtzürcher EVP, dass sie die Hürde von 5 Prozent zu überwinden vermag.
Joel Blunier, Generalsekretär der EVP